Was ist der Selbstbehalt beim Unterhalt?
Der Selbstbehalt ist der Betrag, der einem Unterhaltsverpflichteten monatlich verbleiben muss, nachdem er Unterhaltszahlungen geleistet hat. Er dient dazu, sicherzustellen, dass der Unterhaltspflichtige seinen eigenen grundlegenden Lebensbedarf decken kann. Der Selbstbehalt wird nicht willkürlich festgelegt, sondern orientiert sich an den Lebenshaltungskosten und wird regelmäßig angepasst.
Im Grunde genommen ist der Selbstbehalt eine Art Existenzminimum für den Unterhaltsverpflichteten. Er soll verhindern, dass dieser durch die Unterhaltszahlungen selbst in finanzielle Not gerät.
Aktuelle Selbstbehaltsätze nach der Düsseldorfer Tabelle
Die Höhe des Selbstbehalts ist in der Düsseldorfer Tabelle festgelegt, welche eine Richtlinie für die Berechnung von Unterhaltsansprüchen in Deutschland darstellt. Die Tabelle wird regelmäßig aktualisiert, um den veränderten Lebenshaltungskosten Rechnung zu tragen. Daher ist es wichtig, stets die aktuelle Fassung der Düsseldorfer Tabelle heranzuziehen.
Generell unterscheidet man zwischen dem notwendigen Selbstbehalt gegenüber minderjährigen Kindern und dem angemessenen Selbstbehalt gegenüber volljährigen Kindern oder Ehegatten. Der notwendige Selbstbehalt ist dabei in der Regel niedriger, da der Gesetzgeber den Unterhalt minderjähriger Kinder besonders schützt.
Ein Beispiel: Im Jahr 2024 liegt der notwendige Selbstbehalt gegenüber minderjährigen Kindern (und privilegierten volljährigen Kindern) für Erwerbstätige bei 1.370 Euro. Gegenüber nicht-privilegierten volljährigen Kindern liegt der Selbstbehalt bei 1.650 Euro. Gegenüber Ehegatten ist der Selbstbehalt ebenfalls höher angesetzt. Bitte beachten Sie, dass diese Zahlen sich ändern können und es sich lohnt, die aktuellsten Informationen zu überprüfen.
Wie der Selbstbehalt berechnet wird
Die Berechnung des Selbstbehalts ist im Grunde recht einfach: Man geht vom bereinigten Nettoeinkommen des Unterhaltsverpflichteten aus. Das bedeutet, dass bestimmte Ausgaben, wie z.B. berufsbedingte Aufwendungen, vorab vom Bruttoeinkommen abgezogen werden dürfen.
Von diesem bereinigten Nettoeinkommen wird dann der Unterhaltsanspruch abgezogen. Was übrig bleibt, muss mindestens dem jeweiligen Selbstbehaltsatz entsprechen. Ist dies nicht der Fall, muss der Unterhaltsanspruch entsprechend gekürzt werden, damit der Selbstbehalt gewahrt bleibt. Der Selbstbehalt sichert also die eigene Existenzgrundlage des Unterhaltsverpflichteten.
Ein Rechenbeispiel: Herr Müller hat ein bereinigtes Nettoeinkommen von 1.800 Euro und ist einem minderjährigen Kind zum Unterhalt verpflichtet. Der notwendige Selbstbehalt beträgt 1.370 Euro. Herr Müller müsste also maximal 430 Euro Unterhalt zahlen (1.800 Euro - 1.370 Euro = 430 Euro). Sollte der Unterhaltsanspruch des Kindes höher sein, muss er auf 430 Euro reduziert werden, um den Selbstbehalt zu gewährleisten.
Auswirkungen des Selbstbehalts auf den Unterhaltsanspruch
Der Selbstbehalt hat direkte Auswirkungen auf die Höhe des Unterhaltsanspruchs. Wie bereits erläutert, kann der Unterhaltsanspruch gekürzt werden, wenn die Zahlung des vollen Unterhalts den Selbstbehalt des Unterhaltsverpflichteten unterschreiten würde. Dies kann insbesondere dann relevant werden, wenn der Unterhaltsverpflichtete ein geringes Einkommen hat oder mehreren Personen zum Unterhalt verpflichtet ist.
Es ist wichtig zu beachten, dass der Selbstbehalt nicht in Stein gemeißelt ist. In bestimmten Fällen kann er erhöht oder reduziert werden. Eine Erhöhung kann beispielsweise dann in Betracht kommen, wenn der Unterhaltsverpflichtete außergewöhnliche Belastungen hat, wie z.B. hohe Krankheitskosten. Eine Reduzierung kann in Betracht kommen, wenn der Unterhaltsverpflichtete über ein sehr hohes Einkommen verfügt.
Sonderfälle und Besonderheiten beim Selbstbehalt
Es gibt einige Sonderfälle, die bei der Berechnung des Selbstbehalts berücksichtigt werden müssen. Dazu gehören beispielsweise:
- Mehrere Unterhaltsberechtigte: Ist der Unterhaltsverpflichtete mehreren Personen zum Unterhalt verpflichtet, kann sich der Selbstbehalt erhöhen.
- Erwerbslosigkeit: Bei Erwerbslosigkeit kann der Selbstbehalt unter Umständen niedriger sein, da der Unterhaltsverpflichtete in diesem Fall in der Regel staatliche Leistungen bezieht.
- Ehegattenunterhalt und Kindesunterhalt: Die Rangfolge der Unterhaltsansprüche spielt eine Rolle. In der Regel haben minderjährige Kinder Vorrang vor Ehegatten.
- Fiktives Einkommen: Wenn der Unterhaltsverpflichtete seiner Erwerbsobliegenheit nicht nachkommt, kann ihm ein fiktives Einkommen zugerechnet werden, was sich auf die Berechnung des Unterhalts und den Selbstbehalt auswirkt.
Es empfiehlt sich, in komplexen Fällen rechtlichen Rat einzuholen, um sicherzustellen, dass alle relevanten Faktoren berücksichtigt werden und der Unterhalt korrekt berechnet wird. Die Rechtslage ist oft kompliziert und ein Anwalt kann Ihnen helfen, Ihre Rechte durchzusetzen.